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Parlamentaresch Rentrée 2016/2017 vun der Demokratescher Partei
Es wird geliefert!
Am 10. Oktober 2016 fand die alljährliche Pressekonferenz der DP-Fraktion zur parlamentarischen Rentrée statt. Fraktionspräsident Eugène Berger zeigte sich optimistisch, dass viele wichtige Projekte im Interesse der Bürger in der kommende Legislaturperiode in Kraft treten werden. „Die Zeit des Planens ist vorbei, nun wird geliefert“, fasste Eugène Berger zusammen.
Hohe Priorität genießt im Herbst neben der alljährlichen Budgetdebatte vor allem die Steuerreform, die zu deutlich mehr Kaufkraft für die Menschen mit mittleren Einkommen führen werden. Aber auch Alleinerziehende werden spürbar mehr unterstützt. Zudem wird der Eigentumserwerb steuerlich stärker begünstigt.
Eugène Berger zeigte sich zudem erfreut, dass gleich in der ersten Sitzung der Chambersession der neue Elternurlaub gestimmt werden kann. Dieser wird den Eltern ab dem 1. Dezember einerseits mehr Flexibilität und andererseits einen höheren Betrag abhängig vom Einkommen zugute kommen lassen.
Eugène Berger verwies zudem auf zahlreiche Regierungsprojekte, die noch anstehen: RMG-Gesetz, Neuorganisation des Fonds du Logement, besseres Tierschutzgesetz oder die Einführung der Klimabank zum 1. Januar 2017.
Lex Delles, Präsident der Bildungskommission, wies auf die Bedeutung der Modernisierung der Sekundarschule hin: „Die Modernisierung der Sekundarschule ist eines der wichtigsten Projekte der nächsten Chambersession, weil der schulische Erfolg oft entscheidend ist, wie ein junger Mensch sich später in seinem Leben entwickelt.”
Lex Delles betonte zudem, dass unterschiedliche Schulen für unterschiedliche Schüler nötig sind und die Programme stärker auf einzelne Schülerprofile angepasst werden müssen. Zur aktuellen Debatte um die luxemburgische Sprache verwies Lex Delles auf die zahlreichen Bemühungen von Bildungsminister Claude Meisch. Diese reichen von luxemburgischen Fakultativkursen in den Schulen bis hin zu einem Ausbau der Luxemburgisch-Kurse in den Gemeinden. Auch die multilinguale Frühförderung wird dafür Sorge tragen, dass Luxemburgisch bei der Kinderbetreuung eine stärkere Rolle spielt. In vielen Kinderbetreuungsstätten wird gegenwärtig nämlich überhaupt kein Luxemburgisch gesprochen. Umgekehrt sollen die Kinder zudem auf eine spielerische Art und Weise an die französische Sprache heran geführt werden.
Fazit: Die DP arbeitet kontinuierlich und treibt zahlreiche Projekte im Interesse der Bürger voran. Die Fraktion freut sich besonders, dass nach den Vorarbeiten der Regierung zentrale Leuchtturmprojekte der DP, wie in etwa die Steuerreform oder der Elternurlaub nun zum Abschluss gebracht werden können.
"D'Zäit vum Plangen ass eriwwer, elo gëtt geliwwert", esou den DP-Fraktiounspresident @BergerEugene op der PK zur der @ChambreLux Rentrée pic.twitter.com/BaswM0P2cY
— Demokratesch Partei (@dp_lu) 10. Oktober 2016
„Eng Steierreform am Interessi vun de Bierger mat däitlech méi Kafkraaft, däitlech méi Gerechtegkeet an däitlech méi sozial Selektivitéit“, esou den Fraktiounspresident Eugène Berger
„D'Moderniséierung vum Lycée ass een vun den wichtegste Projeten an der neier Chambersessioun, well de schoulesche Succès oft entscheed, wéi en jonke Mënsch sech spéider am Liewe wäert entwéckelen“, sot de Lex Delles.
